Veranstaltung: | KV UNNA | KMV - 18. August 2022 |
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Tagesordnungspunkt: | 11. Antrag OV Lünen: Verteilung und Nutzung des Wahlkampfbudgets (s. „Antrag 1, gerne per E-Mail o. Telefon anfordern“) |
Antragsteller*in: | Justus Benke |
Status: | Eingereicht |
Eingereicht: | 11.08.2022, 10:56 |
A2: Verteilung und Nutzung des Wahlkampfbudgets
Antragstext
Die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Unna beschließt, dass die neu zu
gründende Satzungskommission sich auch dem Thema „Verteilung und Nutzung des
Wahlkampfbudgets“ annimmt und der KMV einen Vorschlag zur Abstimmung
unterbreitet.
Hintergrund:
In der Mitgliederversammlung des KV Unna wurde für die LTW 2022 ein Budget in
Höhe von 12.500€ beschlossen.
Das wäre bei gleichmäßiger Verteilung ein Betrag pro OV in Höhe von 1250€
gewesen.
1. 4 OVen (Hans): Wahlkreis 115 Unna I (Fröndenberg/Ruhr, Holzwickede, Schwerte,
Unna): entsprechend wären es 5.000 €. Beschlossen 6.250,00 (siehe Tabelle aus
dem WK-Team vom 21.03.22 im Anhang)
PLUS: 1.250,00 €
2. 3 OVen (Gerrit): Wahlkreis 116 Unna II (Lünen, Selm, Werne): entsprechend
wären es 3.750€. Beschlossen wurden 1.562,50 € (siehe Tabelle)
MINUS: 2.187.50 €
3. 3 OVen (Maximilian): Wahlkreis 117 Unna III - Hamm II (Bergkamen, Bönen,
Kamen, Hamm-Herringen): entsprechend wären es 3.750€ (wobei wir davon ausgehen,
dass Hamm-Herringen, nicht zum KV Unna gehörend, mit Eigenbeteiligung
einsteigt). Beschlossen wurden 4.687,50 €
PLUS: 937,50 €
in Lünen
Im Wahlkampf zur LTW 2022 wurde das Geld ausschließlich für die Kandidaten
eingesetzt und nur die Ortsverbände in der Verteilung des Budgets
berücksichtigt, die den entsprechenden Kandidaten unterstützten, so dass die
Gesamtsumme durch 8 statt durch 10 geteilt wurde, da Selm und Werne zwar einen
aktiven Wahlkampf gemacht, aber nicht explizit den Kandidaten unterstützt haben.
In der Vergangenheit wurde das Geld unseres Wissens auf die einzelnen
Ortsverbände (10) verteilt, um Materialien, Plakate/ Wesselmänner, Aktionsflyer
oder Veranstaltungen nicht nur für Kandidat*innen finanziell zu unterstützen.
Für die Zukunft sollte eine einheitliche –nicht in jedem Wahlkampf andere-
Regelung für die Satzung abgestimmt werden.
Für den OV Lünen
Ute Brettner und Andrea Brocks
Parteisprecherinnen
Begründung
In der Satzung des KV Unna gibt es keine Regelung, wie das jeweils für einen Wahlkampf beschlossene Budget auf die Ortsverbände verteilt werden soll oder wofür es genutzt werden kann.
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